Nachdem zwölf EU-Staaten, darunter Österreich, die EU-Kommission dazu gedrängt hatten, die Methan-Importvorschriften der EU auszusetzen, hat eine Gruppe US-amerikanischer Abgeordneter in einem Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese aufgefordert, an der EU-Verordnung festzuhalten. Die US-Abgeordneten betonten, dass die „Beibehaltung“ der Vorschriften sowohl für die Energiesicherheit der EU als auch für die globalen Klimaziele „unerlässlich“ sei.

Der Brief vom 1. Juli wurde von dem Portal „EUobserver“ veröffentlicht. Das Schreiben kam von Sean Casten, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Umweltkoalition des Kongresses – ein Gremium von rund 100 demokratischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus – mit den Unterschriften vier weiterer Abgeordneter.

Österreich verlangte gemeinsam mit Belgien, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Italien, Litauen, den Niederlanden, Polen, Rumänien, der Slowakei und Schweden in einem Schreiben an die EU-Kommission hingegen, dass die aus der EU-Methanverordnung sich ergebenden Energie-Importregeln um drei Jahre verbindlich verschoben werden. Deutschland, Malta und Griechenland schlossen sich den Forderungen mündlich an. Zur Änderung der Methanverordnung müsste die EU-Kommission einen Vorschlag ausarbeiten, über den dann wieder der EU-Energieministerrat abstimmt.

Zehetner warnte vor Lieferengpässen bei Gas und Öl

Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP) sagte zuletzt, man müsse dafür sorgen, dass diversifizierte Energie aus den USA, Algerien, Katar und anderen Ländern nach Europa komme. Die Importbestimmungen der Methanverordnung seien so streng, „dass diese Länder nicht mehr an uns liefern würden“. Dies würde einen Entfall von 43 Prozent bei Gas und von über 80 Prozent bei Öl bedeuten.

Dieser Darstellung widersprachen die US-Abgeordneten in ihrem Brief. Laut einer Analyse des norwegischen Energieforschungsunternehmens Rystad Energy gebe es keine glaubwürdigen Belege dafür, dass die EU-Methanverordnung zu den aktuellen Öl- und Gaspreisanstiegen oder zu Versorgungsengpässen in Europa beitrage. Vielmehr habe die EU-Verordnung die Europäische Union als weltweit führend bei der Methanminderung etabliert.

Methan ist der Hauptbestandteil von Erdgas und Kohlendioxid ein wichtiges Treibhausgas. Die 2024 in Kraft getretene Methanverordnung ist ein Teil des „Fit for 55“-Pakets der EU, das die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent senken soll.

APA