In Polen ist ein neues Spritpreispaket in Kraft getreten. Seit Montag und bis zum Ende der polnischen Schulferien am 31. August gilt ein verringerter Mehrwertsteuersatz von 8 Prozent. Zudem legt das polnische Energieministerium täglich einen maximalen Kraftstoff-Einzelhandelspreis fest, der auf der Grundlage der durchschnittlichen Großhandelspreise und der Betriebskosten der größten Lieferanten festgelegt werde.

Der für Montag festgelegte Maximalpreis lag für Normalbenzin bei umgerechnet etwa 1,49 Euro pro Liter, für Super bei umgerechnet etwa 1,67 Euro und für Diesel bei umgerechnet etwa 1,71 Euro, wie das polnische Energieministerium bekannt gab. Die Regierung in Warschau will den Bürgerinnen und Bürgern mit dem Spritpreispaket den Angaben zufolge finanzielle Erleichterung bei der Rückkehr aus dem Urlaub verschaffen.

Entlastung auch in Österreich, in Deutschland nicht mehr

In Österreich wurde die Spritpreisbremse im Juli erneut verlängert. Bis Ende August wird die Mineralölsteuer (MöSt) um 1,9 Cent pro Liter gesenkt. Die Margenbegrenzung bleibe ausgesetzt, hieß es in einer Aussendung des Wirtschaftsministeriums. Weiterhin aufrecht bleibe, dass die Tankstellen Preissenkungen bei den internationalen Preisnotierungen verpflichtend weitergeben müssen.

In Deutschland lief der Tankrabatt, eine auf zwei Monate befristete Steuersenkung auf Sprit, Ende Juni aus. Angesichts hoher Spritpreise gibt es immer wieder Forderungen, Autofahrerinnen und -fahrer weiter zu entlasten. So plädierten jüngst führende SPD-Politiker, darunter Generalsekretär Tim Klüssendorf, für eine Spritpreisbremse. Die deutsche Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die sich im September erneut zur Wahl stellt, forderte zudem eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Auch die Grünen machen sich für eine solche Steuer stark.

Nach Einschätzung des deutschen Autofahrerklubs ADAC ist das Preisniveau für Sprit seit Wochen zu hoch. Die deutsche Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lehnt eine Übergewinnsteuer ab, ebenso wie den von der SPD geforderten Spritpreisdeckel.

APA/dpa