In Oberösterreich sind derzeit 6 Windkraftprojekte im UVP-Verfahren. Zuletzt wurde vor einer Woche der Windpark Schiffberg in Rainbach im Mühlkreis eingereicht, ein weiteres Projekt in Windhaag bei Freistadt steht in den Startlöchern. Umwelt-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) betonte in einer Pressekonferenz am Montag einmal mehr die Bedeutung der Windkraft für günstigen Strom im Winter und appellierte neuerlich an ÖVP und FPÖ, von den geplanten Verbotszonen Abstand zu nehmen.

Selbst die Beschleunigungszonen für Windkraft brauche man aus seiner Sicht nicht, da die UVP ohnehin mehr Rechtssicherheit biete. Der RED-III-Richtlinie der EU wäre aus seiner Sicht mit Beschleunigungszonen für Photovoltaik Genüge getan, so Kaineder. Dass auch in vermuteten künftigen Wind-Beschleunigungszonen Projektwerber zur UVP einreichen anstatt abzuwarten bis die Beschleunigungszone verordnet ist und sie ein einfacheres Verfahren zu durchlaufen hätten, habe nach Kaineders Ansicht mit der größeren Rechtssicherheit eines UVP-genehmigten Projektes zu tun.

Probleme in angehenden Beschleunigungszonen

Von den derzeit im UVP-Verfahren befindlichen Projekten in Oberösterreich befinden sich 3 in vermutlich angehenden Beschleunigungszonen: Das Projekt Kobernaußerwald musste dennoch von 18 auf 9 Windräder halbiert und bei 2 Windrädern die Höhe reduziert werden, da sich dort Tieffluggebiete des Bundesheeres befinden. Der Windpark Sternwald (9 neue Anlagen, sieben alte werden entfernt, Gesamtleistung 65 MW) in Vorderweißenbach liegt ebenfalls in einer Beschleunigungszone – diese Vorrangzone wackelte zwischenzeitlich, weil Tschechien Naturschutzbedenken angemeldet hatte, dürfte nun aber wieder am Plan stehen. Ebenfalls in einer Beschleunigungszone liegt der Windpark Steiglberg mit 9 Anlagen und 40,8 MW.

Am weitesten gediehen ist die UVP bei den Projekten Königswiesen (10 Anlagen, 72 Megawatt) und Sandl. Beide haben bereits die Phase der öffentlichen Auflage hinter sich, die Frist für Einwendungen ist abgelaufen. Für Sandl – das Projekt ist mit 19 Anlagen und 137 MW das mit Abstand größte Projekt in Oberösterreich, liegt allerdings in einer geplanten Ausschlusszone – sind 119 Stellungnahmen und Einwendungen eingelangt, die nun geprüft werden müssen, erklärte Elisabeth Mayr, Leiterin der Gruppe UVP- und Wirtschaftsrecht beim Land Oberösterreich.

Weiteres Projekt in den Startlöchern

Neu hinzugekommen ist der Windpark Schiffberg (3 Anlagen, 23,4 MW) in Rainbach im Mühlkreis, der am 6. Juli zur UVP eingereicht wurde. Für ein weiteres Projekt in Windhaag bei Freistadt (3 Anlagen, 23,4 MW) erwartet die UVP-Behörde demnächst einen Antrag, nachdem das Feststellungsverfahren ergeben hat, dass eine UVP notwendig ist.

APA